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Allgemeine Geschäftsbedingungen Kd21.de
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Nutzer aller Leistungen und Angebote des Kooperationsnetzwerks www.Kd21.de
Ausschließlichkeit
Die Nutzungsbedingungen von Kd21.de werden sodann geltend gemacht, wenn der Benutzer jegliche Serviceleistung in Anspruch nimmt. Soweit keine Sondervereinbahrungen zwischen Benutzer und Service getroffen und diese nicht schriftlich von beiden Seiten bewilligt worden sind, gelten ausschließlich die allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Vertragsschluss und Schriftform
Der Service von Kd21.de ist von jedem nutzbar. Der Service hat hierfür keine Altersbegrenzung vorgesehen und erlaubt sich deshalb deutlich zu machen, dass er bei Nutzung von Minderjährigen, dies bedeutet, bei Nutzung von Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht haben, in keinem Fall die Haftung übernimmt.
Durch die Eintragung in die Datenbank erklärt und versichert der Benutzer, der das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht hat, dass er hierfür das Einverständnis des Vormundes hat.
Durch die Eintragung in die Datenbank bei Kd21.de, wird der Kunde umgehend Mitglied des Service und erklärt sein Einverständnis mit den Geschäftsbedingungen von Kd21.de. Diese Vereinbarungen gelten solange der Kunde bei Kd21.de in der Datenbank eingetragen ist und dadurch ein Mitglied ist. Diese Mitgliedschaft endet bei Löschung aus der Datenbank, die der Benutzer selbst auslösen kann.
Änderungen und Ergänzungen des dergestalt zustande gekommenen Vertrages werden erst wirksam, wenn sie danach schriftlich bestätigt worden sind.
Die Mitgliedschaft bei Kd21.de besteht für den ausschließlichen persönlichen und privaten Gebrauch des Kunden. Somit ist es dem Kunden nicht gestattet, anderen Personen die Nutzung seiner Mitgliedschaft, also die Nutzung des Dienstes im Mitgliederbereich zu übertragen.
Beendingung der Mitgliedschaft
Der Kunde wie auch Kd21.de haben das Recht, jeder Zeit, ohne Einhaltung einer Frist, aus jedem Grund und ohne Erläuterung zu kündigen. Die Kündigung wird mit Löschung der Anzeige, inklusive aller Daten wirksam. Nach der Löschung sind sämtliche personenbezogenen Daten unwiderbringlich aus der Datenbank von Kd21.de gelöscht.
Pflichten der Benutzer
Als Kunde und Mitglied stimmen Sie folgenden Punkten zu:
· Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Passwortkennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich.
· Der Benutzer gewährleistet, dass die von ihm, bzw. über seine Zugangsdaten produzierten und publizierten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das publizierten und reproduzieren von diffamierten, inhaltlich falschen, beleidigenden, anstößigen, bedrohenden, belästigenden, gotteslästerlichen, sexuell ausgerichtetem, obszönen, rassistischen und Urheber- oder Markenrechtlichen bzw. rechtlich geschütztem Materials nicht gestattet. Verweise auf Angebote Dritter (z.B. Links) die den gleichen oder ähnlichen Inhalt besitzen sind ebenfalls untersagt und führen zu einer sofortigen Sperrung oder Löschung der Inhalte oder der Daten.
· Der Kunde nutzt den Service von Kd21.de ausschließlich zu privaten Zwecken und versichert, keine Werbung für seine oder andere Produkte/Dienstleistungen zu publizieren. Insbesondere das Versenden von Kettenbriefen ist untersagt.
· Der Benutzer darf in keiner Art und Weise das Angebot /die Leistung dazu nutzen, um andere Benutzer zu behindern oder zu beeinflussen. Das gilt speziell auch für das uploaden (heraufladen) von infizierten Daten wie Trojaner und/oder Viren.
· Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, Werbung in Form von Newslettern oder Werbung auf Kd21.de selbst zu akzeptieren, solange die Mitgliedschaft besteht.
· Der Kunde ist für seine Kontakte zu Interessenten und Personen allein verantwortlich. Kd21.de behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, Streitigkeiten zwischen dem Kunden und anderen Mitgliedern zu überwachen und/oder durch Vermittlung beizulegen.
· Bei Nichtbeachtung genannter Pflichten kann dies zu einer sofortigen Sperrung oder Löschung der publizierten Daten führen und falls erforderlich, auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Verantwortlichen haben.
Freistellung
Der Kunde stellt Kd21.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus etwaig bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- und anderen Immaterialgüterrechten oder allgemein wegen Rechtsverstößen des Kunden stellen.
Die dem Service von Kd21.de bzw. dessen Vertreter und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Kunden.
Haftung
Im Allgemeinen gilt, dass Kd21.de keinerlei Haftung bei auftretenden Haftungsansprüchen übernimmt wie z.B.:
Bei Schäden, die aus der Verwendung der Plattform, gleich aus welchen Grund, entstehen.
· Jeglicher Gewährleistung für die Funktionalität der Kommunikationsplattform aus und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Geeignetheit, Verläßlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen
· Dass die Kommunikationsplattform durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder von aussen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird.
· Bei unbefugter Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von 'Hackern' auf die Datenbank).
· Dass Angaben und Informationen, welche die Benutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
Kenntnisnahme von Daten durch Dritte
Dem Kunden ist bekannt, dass alle die von ihm produzierten und publizierten Daten, für jeden Teilnehmer des Internets zugänglich sind. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
Inhalt der angebotenen Dienste
Für die Inhalte auf den Seiten von Kd21.de sind die jeweiligen Autoren selbst verantwortlich. Aus diesem Grund gibt der Service keinerlei Gewähr auf die Richtigkeit der auf den Seiten veröffentlichten Informationen. Der Kunde muss sich darüber im Klaren sein, dass die Informationen nicht auf Richtigkeit überprüft werden können.
Unter keinen Umständen haftet der Service von Kd21.de für die veröffentlichten Daten von Benutzern, da diese selbst für ihre Inhalte verantwortlich sind.
Für den Fall, dass andere Kd21.de-Nutzer, einschließlich unbefugter Nutzer bzw. "Hacker" verfälschtes oder negativ auffallendes Material auf den Seiten veröffentlichen oder verschicken und dass der Kunde diesem Material ausgesetzt wird, übernimmt Kd21.de keine Haftung.
Der Service von Kd21.de ist für die Verwendung der vom Nutzer im Service zugänglich gemachten persönlichen Informationen nicht verantwortlich.
Der Benutzer muss sich darüber im Klaren sein, wem er die Daten und welche Daten er von sich preisgibt. Es könnte sein, dass Belästigungen auftreten, auf die der Service keinen Einfluss hat.
Überwachung
Das Kooperationsnetzwerk Kd21.de hat das Recht, ist jedoch nicht verpflichtet die publizierten Daten zu überwachen und hierbei nach freiem Ermessen die Daten zu behalten oder gegebenenfalls zu ändern oder zu löschen.
Schutzrechte der Benutzer
Bei publizierten Daten von Benutzern ist es nicht erlaubt, diese zu verfälschen, kostenfrei zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder privat zu gebrauchen. Sie dienen ausschließlich zur Kenntnisnahme der Information.
Datenschutz
Die Inhaber von Kd21.de sind berechtigt, alle angegebenen Daten und Informationen der Benutzer elektronisch zu speichern. Die Daten der Benutzer werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie werden ausschließlich für Zwecke, zu denen die Informationen eingeholt wurden, oder durch gesetzliche Vorgaben ausgegeben.
Datensicherheit
Die Serverplätze von Kd21.de sind durch Drittanbieter ausreichend gesichert. Im Falle eines dennoch eintretenden Datenverlustes, oder einer wiederrechtlichen Kenntnisnahme der Daten durch Dritte (z.B. Hacker) übernimmt Kd21.de keine Haftung.
Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Görlitz
Verfügbarkeit
Die Betreiber der Server von Kd21.de bemühen sich um eine grösstmögliche Verfügbarkeit des Services, können dies jedoch nicht garantieren oder sich dazu verpflichten. Deshalb übernimmt Kd21.de keine Gewähr für die Verfügbarkeit von Daten. Dies schließt alle Probleme ein, wie technisch bedingte Ausfälle, verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen und sonstige Probleme.
Stand der AGBs: 19.03.2005
Allgemeine Geschäftsbedingungen Beier Media
Freiberuflicher Medien-Informatiker und Medien-Designer
- nachfolgend Beier Media genannt -
Mittelstr. 40, 02829 Holtendorf
Stand März 2004
1. Allgemeines
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Verträge über Leistungen zwischen Beier Media und dem Auftraggeber in den Bereichen Medien-Design und Medien-Informatik; Abweichungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung.
2. Nutzungsrechte, Urheberrecht
2.1 Jeder an Beier Media erteilte Auftrag ist auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den erbrachten Leistungen gerichtet. Beier Media überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Beier Media.
2.2. Vorschläge, Weisungen oder Zuarbeiten des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung; sie begründen kein Miturheberrecht. Beier Media ist berechtigt, den Auftraggeber in eine Referenzliste aufzunehmen.
3. Eigentumsvorbehalt
Nutzungsrechte und/oder das Eigentum gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.
4. Gewährleistung
4.1. Beier Media verpflichtet sich, jeden Auftrag mit der größtmöglichen Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Unterlagen, Vorlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
4.2. Beanstandungen, gleich welcher Art, sind innerhalb von 10 Kalendertagen nach Leistungserbringung schriftlich bei Beier Media geltend zu machen. Danach gelten Dienstleistungen und Arbeitsergebnisse als mangelfrei angenommen.
5. Haftung
5.1. Beier Media haftet - sofern der Vertrag keine anders lautenden Regelungen trifft - gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für alle Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
5.2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Beier Media nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten; in diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.
5.3. Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes oder der Dienstleistungen haftet Beier Media nicht.
5.4. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an Beier Media übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Beier Media von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
6. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
Im Rahmen des Auftrags besteht Freiheit bezüglich Methoden, Abläufen und Gestaltungen. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind nach Fertigstellung des Auftrags ausgeschlossen.
7. Schlussbestimmung
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. Es gilt im übrigen das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Görlitz, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist.
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